MdB Thomas Hitschler (SPD): Wichtige Positivsignale für verbesserten Schienenverkehr in der Südpfalz

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) begrüßt die Beschlüsse der Versammlung des für den Schienenverkehr in der Region zuständigen Zweckverbands zur Reaktivierung der Bahnstecke Landau-Germersheim. Am Donnerstag kam die Verbandsversammlung darüber überein, eine neue Kosten-Nutzen-Untersuchung erstellen zu wollen und zuvor bereits eine Vorentwurfsplanung für das Streckencomeback in Auftrag zu geben. Foto: pixabay

Südpfalz. 4.5.2021/spd. „Das sind wichtige Weichenstellungen für die dringend notwendige Wiederbelegung der Schiene zwischen Landau und Germersheim, für die ich mich seit vielen Jahren einsetze“, so Hitschler. Die Beschlüsse zeigten, dass sich die Anstrengungen auszahlten.

Jetzt gehe es darum, „gegenüber dem Bundesverkehrsministerium weiter darauf hinzuwirken, dass die Umweltkriterien und Nachhaltigkeitsargrumente bei Nutzen-Kosten-Untersuchungen im ÖPNV künftig mehr Geweicht bekommen“.

Die angekündigte Überarbeitung der Prüf- und Bewertungsmaßstäbe müsse nun endlich umgesetzt werden, so Hitschler, der seine Forderung nach einer Nachhaltigkeitsklausel bei der Frage nach der Wirtschaftlichkeit von ÖPNV-Projekten am Donnerstag auch in einer von ihm organisierten Videokonferenz zum Schienenverkehr in der Südpfalz bekräftigte.

Zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunal, Landes- und Bundespolitik, von Verbänden und regionalen Verkehrsinitiativen sprach der Abgeordnete über weitere Schritte zur Stärkung des lokalen Bahnverkehrs.

In diesem Zusammenhang habe Hitschler mit Interesse wahrgenommen, dass die südpfälzische CDU das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nach einigen Vorbehalten in der Vergangenheit inzwischen auch als Finanzierungsperspektive für die Elektrifizierung Neustadt – Wörth erkannt habe. „Wenn man hier zur erforderlichen Mitfinanzierung auch durch die Kommunen bereit ist, wäre eine wichtige Hürde auf dem Weg hin zu weiteren Erfolgsperspektiven für unser Südpfälzer Elektrifizierungsprojekt ausgeräumt“, so Hitschler.

Bereits im vergangenen Sommer hatte der SPD-Politiker das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz als Fördermöglichkeit für eine Streckenelektrifizierung ins Spiel gebracht. An seine vielen Initiativen anknüpfend werde Hitschler sich gegenüber den zuständigen Stellen in Bund, Land und Kommunen weiterhin mit Nachdruck für Verbesserungen beim Schienennahverkehr in der Südpfalz einsetzen