Home Events Kreistag Südliche Weinstraße tagt am 12. April

Kreistag Südliche Weinstraße tagt am 12. April

Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen folgende Themen:

1 Einwohnerfragestunde

2 Bestätigung der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse

3 Wahlen und Berufungen

4 Leistung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

5 Änderung der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege zum 01.01.2021

6 Richtlinie des Landkreises Südliche Weinstraße zur Ausführung des § 23 des Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa- Zukunftsgesetz) vom 03.09.2019

7 Änderung der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wertstoffwirtschaft vom 16.12.2020

8 Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021

9 Aufteilung der Erträge und Einzahlungen aus der Integrationspauschale des Bundes des Jahres 2020

10 Anpassung der Verbandssatzung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) an § 37a GemO

11 Resolution anlässlich der NKU für die stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (-Rülzheim)

12 Bericht über das Naturschutzgroßprojekt Bienwald

13 Antrag der Fraktionen von CDU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen zur Umstrukturierung des kreiseigenen Fuhrparks auf E-Mobilität

14 Beitritt zum Bündnis „Sichere Häfen“

15 Informationen

 

Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können über das Gremieninformationssystem des Landkreises, unter https://sessionnet.krz.de/suedliche-weinstrasse/bi/infobi.asp ,

eingesehen werden.

Print Friendly, PDF & Email

Die Veranstaltung ist beendet.

Datum

12 Apr 2021
Vorbei!

Uhrzeit

14:30