Annweiler. Stadtrat tagt im Hohenstaufensaal. Live Stream über OK Studio Landau. Beschlussfassung neue LED-Leuchten

Stadtrat am 14.07.2021 – Wieder Live aus dem Hohenstaufensaal
Die 15. Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 14.07.2021, wie immer Live aus dem Hohenstaufensaal statt, dank der Unterstützung des @okweinstrasse und Media SÜW. Der Link zum Livestream ist bereits verfügbar: https://youtu.be/U47RGMBJjNo bzw. ebenfalls auf der Homepage der Stadt Annweiler ersichtlich https://www.annweiler.de/de/rathaus-politk/stadtrat/index.php.

Wir freuen uns über eine rege Teilnahme, insbesondere da die zukünftigen LED-Leuchten im Innenstadtbereich, nach der nun erfolgten Sitzung sowie Empfehlung des Bau- und Planungsausschuss in der Stadtratssitzung beschlossen werden sollen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen, bzw. kann im Ratsinfosystem der Verbandsgemeinde abgerufen werden: https://www.bi-annweiler.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3832…

Öffentlich:
1 Einwohnerfragestunde
2 Nachwahl von Personen zur Entsendung in den Aufsichtsrat der Trifels Natur GmbH
3 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021
4 Information über die Neuabgrenzung der Forstreviere Bürgerwald und Wellbachtal
5 Informationen über Nebentätigkeiten des Stadtbürgermeisters gem. § 119 LBG
6 Informationen über das Gutachten der Gemeindestraßen durch den Rechnungshof des Landes Rheinland-Pfalz
7 Informationen über die Abgrenzung zwischen Sondernutzung/Pacht
8 Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB “Leisbühl” 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO) Vorlage: 02/727/VIII/112/2021
9 Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
10 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Annweiler am Trifels für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Elektrizitätsversorgung für das Wirtschaftsjahr 2019 Vorlage: 02/716/VI/297/2021
11 Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme anl. der Offenlage des Einheitlichen Regionalplanes, Kapitel Wohnbauflächen und gewerbliche Bauflächen
12 Beratung und Beschlussfassung über die Nutzungsentgelte für die Amtsstube – Das Stadtbüro im Rathaus
13 Beratung und Beschlussfassung über die LED-Leuchten im Innenstadtbereich
14 Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
15 Grundstücksangelegenheiten
16 Auftragsvergaben
17 Anträge und Anfragen
17.1 Antrag der CDU-Fraktion zum Sachstand Amtsstube – Das Stadtbüro im Rathaus
17.2 Weitere Anträge und Anfragen
18 Informationen