SÜW Kreistag am 21. Juni in Essingen

Der Kreistag ist öffentlich. Er tagt am Montag, den 21. Juni 2021 um 14:30 Uhr in der Dalberghalle in Essingen (Am Turnplatz 12)
Eine öffentliche Vorberatung des Kreistages erfolgte am 7. Juni bei der Sitzung des Kreisausschusses.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Themen:

• Einwohnerfragestunde
• Bestätigung der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse
• Wahlen und Berufungen
• Leistung von über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• Verlängerung einer Bürgschaftserklärung des Landkreises Südliche Weinstraße für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH zur Erhöhung des Dispositionskreditrahmens
• Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz; hier: Erste Rate des Verkaufserlöses für das MHKW Pirmasens
• Bestellung eines Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Wertstoffwirtschaft für die Jahre 2021, 2022 und 2023
• Zweckvereinbarung über den Betrieb und die Beteiligung an den Kosten des Medienzentrums Südliche Weinstraße – Landau
• Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen: Durchführung einer Machbarkeitsstudie für Radschnellwege
• Verabschiedung einer Resolution zum Bau des Bienwaldradwegs Steinfeld – Bienwaldmühle – Scheibenhardt
• Verabschiedung einer Resolution gegen die Erdölgewinnung in Offenbach
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