Schlagwort: Zukunft Annweiler

Ob sich der Vorsitzende des SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, bei seiner Sommerreise durch Rheinland-Pfalz und seinen Wahlkreis/VG Annweiler den Besuchstermin bei Zukunft Annweiler e.V. wohl so vorgestellt hatte? Jedenfalls waren die anwesenden Mitglieder des Vereinsvorstands nicht zimperlich in der Formulierung ihrer Fragen und bei der Beschreibung ihrer Anliegen. Die Gesprächsthemen deckten eine breite Palette ab. Vom Konzept des RLP-Tags als einer der Höhepunkte im 800-Jahres-Jubiläum 2019, über die Unterstützung des Landes mit Fördermitteln zu Projekten der Stadtentwicklung, bis hin zum übergangenen Hauensteiner Bürgerwillen bei der vom Land gewollten Fusion der VG Hauenstein mit Dahn.  Entsprechend lebhaft und engagiert war der Diskussionsverlauf.

Annweiler.9.7.2018/hi. „Eine Stadt braucht auch bürgerschaftliches Engagement und kann sich nicht nur auf den Stadtrat verlassen“, so Schweitzer in seinen Antworten auf die unterschiedlichen Facetten in den Fragestellungen, „daher ist es gut, dass es Zukunft Annweiler mit seiner parteipolitischen Unabhängigkeit gibt“. Und in diesem Zusammenhang stellte er die positiven Elemente in der Stadtentwicklung – bei aller berechtigten Kritik – heraus: „Annweiler hat sich mit seiner hohen Lebensqualität gut entwickelt. Unter anderem ist eben auch die ehrenamtliche Arbeit des Stadtentwicklungsvereins Zukunft Annweiler dabei exemplarisch und vorbildhaft“. Bemerkenswert dabei der Zusatz: „Ich bin sehr für ehrenamtliches Engagement, aber ehrenamtliche Leistung kann amtliche Leistung nicht ersetzen“.

Bei den von Carmen Winter im Zusammenhang mit dem RLP-Tag angesprochenen Fördermitteln zur Verbesserung der Infrastruktur in Annweiler, von denen gesprochen worden sei, von denen man aber inzwischen nichts mehr höre, verwies Schweitzer auf die Zuständigkeiten der Verwaltung: „Das Land kann nur vorliegende Projekt-Anträge der Kommunen hinsichtlich Förderfähigkeit bewerten. Nur dann, wenn konkrete Projekte vorliegen, kann ich sie in Mainz begleiten und gegebenenfalls den Sachstand nachfragen“, und er verwies dabei auf die Ertüchtigung des Annweiler Bahnhofs, der nun endlich rechtzeitig vor dem RLP-Tag fertiggestellt sein wird.

Zur bevorstehenden Auflösung der VG Hauenstein erläuterte Schweitzer die bekannte Position der Landesregierung, nach der eine freiwillige Fusion mit Annweiler nicht infrage komme, nachdem der Kreistag Südwestpfalz mit der Landrätin Susanne Ganster (CDU) mit grosser Mehrheit gegen eine kreisübergreifende Lösung gestimmt habe. Es sei sehr wohl in Mainz gesehen worden, dass die Landrätin vor ihrer Wahl versprochen habe, den Bürgerwillen zu respektieren, danach aber dem nicht gefolgt sei: „Susanne Ganster hat das nicht so umgesetzt wie angekündigt“. Aufhorchen liess die Bemerkung Schweitzers, dass hinsichtlich der Lugertal-Gemeinden „auf lange Sicht das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Wir haben dazu noch nicht die letzte Messe gelesen“. Ein alles in allem gelungener Besuch des SPD-Fraktionsvorsitzenden mit wohltuend offener Aussprache unter konstruktiv-kritischen Bürgern.